bAV - Risiken für Unternehmer

bAV – Risiken für Unternehmer unterschätzt?

Überschuldungs-Gefahr durch betriebliche Altersversorgung!

Jeder Unternehmer, der betriebliche Altersversorgung (bAV) bietet, sollte diese meist unbekannten Risiken kennen und zügig notwendige Konsequenzen ziehen, um drohende Überschuldungs- bzw. Insolvenz-Gefahr zu vermeiden.

Laut Wikipedia liegt eine betriebliche Altersversorgung (bAV) dann vor, „wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses Versorgungsleistungen bei Alter, Invalidität und/oder Tod zusagt“. Dabei wird die betriebliche Altersversorgung wird laut Wikipedia „regelmäßig der "zweiten Schicht" bzw. der "zweiten Säule" der Alterssicherung im "Drei-Schichten-Modell" bzw. "Drei-Säulen-Modell" zugeordnet“. Die gesetzlichen Details regelt das Betriebsrentengesetzes (BetrAVG)

(quelle: Wikipedia)

Auswirkungen für den Arbeitgeber

In Wikipedia werden die unterschiedlichen Auswirkungen, die unterschiedliche Durchführungsweg ergeben, wie folgt beschrieben:

  • - Der Arbeitgeber ist grundsätzlich allein berechtigt, den Versorgungsträger der betrieblichen Altersversorgung auszuwählen. Daraus resultieren allgemeine Hinweis- und Aufklärungspflichten.
  • - Der Arbeitgeber haftet für die erteilte Versorgungszusage. Er hat eine Einstandspflicht im Wege der Subsidiärhaftung. Dadurch kann es im Leistungsfall zu einer Nachschusspflicht des Arbeitgebers kommen. Bei Direktversicherungen und Pensionskassen ist die Haftungsfrage nahezu bedeutungslos, da diese wie Lebensversicherungsunternehmen derzeit (2012) 1,75 % p.a. Verzinsung (vor Kosten) garantieren. Bei Pensionsfonds kann diese Haftung in der Praxis relevant werden. Daher unterliegt er auch der Beitragspflicht zum Pensionssicherungsverein.
  • - Für Arbeitgeber ist es unabdingbar, sich mit den rechtlichen Hintergründen von bAV-Lösungen auseinanderzusetzen, um den Arbeitnehmern umfassende Informationen zukommen zu lassen.
  • - Der Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten leitet daraus und untermauert durch ein Gutachten von 2011[9] des Arbeitsrechtsprozessors und damaligen Präsidenten des Deutschen Juristentages Martin Henssler ab:
    • - Mangels Aufklärung unterschätzten Arbeitgeber jedoch oftmals, dass sich der Beratungsvorgang zumeist im Bereich der erlaubnispflichtigen Rechtsberatung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) befinde, die grundsätzlich nur durch zugelassene Rechtsberater erbracht werden darf.
    • - Haftungsauslagerung könne der Arbeitgeber nur erlangen, indem dieser einen für die Rechtsberatung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung zugelassenen Rechtsberater einschalte. Dies seien niemals Versicherungsmakler und Finanzdienstleister, sondern ausschließlich Rechtsanwälte und gerichtlich zugelassene Rentenberater.
    • - Bei einer Entgeltumwandlung werden Sozialversicherungsbeiträge einschließlich der Beiträge zur Berufsgenossenschaft auf die umgewandelten Beiträge gespart, jedoch nur bis zur jährlichen Beitragshöhe von 4 % der Beitragsbemessungsgrenze zur DRV.
  • - Bei einer Direktzusage muss der Arbeitgeber Pensionsrückstellungen in seiner Bilanz ausweisen. Dies kann auch bei anderen Durchführungswegen der Fall sein. Direkte Auswirkung/Ausweisung in der Bilanz des Unternehmens finden nur bei Durchführungswegen, bei denen eine Rückstellung gebildet werden muss, also insbesondere bei der Direktzusage.
  • - Bei mittelbaren Versorgungszusagen ist nur der Aufwand zu berücksichtigen, der für die zukünftige Leistungserbringung erforderlich ist. Ähnlich wie in der steuerlichen Gewinnermittlung wird der Aufwand für Zuwendungen an Unterstützungskassen, Beiträge und zu zahlende Versicherungsprämien als Aufwand des Geschäftsjahrs, in dem er entstanden ist, erfasst[10]. (Quelle: Wikipedia)

Besondere, bisher übersehene Risiken?

Laut Aussage eines auf dieses Thema spezialisierten Beraters gibt es Risiken, die, obwohl sehr brisant für die meisten Unternehmer, leider auch den meisten Unternehmern bisher nicht bekannt bzw. bewusst seien. So sei das größte Risiko für Unternehmen bei der überwiegend auf Versicherungsbasis aufgebauten bAV-Lösung, dass bei künftigen Betriebsprüfungen durch die Finanzbehörden festgestellt wird, dass aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase(n) die vertraglich festgelegten (Pensions-) Verpflichtungen nicht mehr erzielt werden können. Es würde so eine schleichende Unterdeckung der Pensionsverpflichtungen entstehen. Negative Verläufe der Rückdeckungen seien bereits jetzt der Regelfall! Die Unternehmen müssten dann innerhalb kürzester Zeit Rückstellungen bilden, die sich obendrein äußerst negativ auf deren Bilanzen auswirken könnten (Basel II, Basel III, Rating, etc.) [stille Lasten]. Dies würde auch schleichend die Kennzahlen der Unternehmensbilanzen verändern und nicht selten negative Auswirkungen in den Steuer- und Handelsbilanzen der betroffenen Unternehmen nach sich ziehen.

In wenigen Fällen sei es bereits passiert, dass dies zu einer plötzlichen Überschuldung mit all ihren betriebswirtschaftlichen Konsequenzen führte.

Die Oberfinanzdirektionen (OFD) seien laut diesem Berater zwischenzeitlich vorgewarnt und ließen bereits seit ein paar Monaten ihre hauseigenen "Experten" dahingehend schulen.

Und was machen nun Unternehmer? Sind Sie als Unternehmer auch davon betroffen?

Wir werden diese Problematik weiter verfolgen und ggf. passende Informationen oder Hilfestellungen anbieten. Vielleicht können wir Ihnen bei Bedarf auch die passenden, gerichtlich zugelassenen Berater vermitteln.

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Diplom-Betriebswirt (BA) Ralf Borchers
BORCHERS CONSULTING
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