Vietnam Bergbau Mineralindustrie

AUSZUG AUS DR. OLIVER MASSMANNS INVESTITIONSRATGEBER FUER VIETNAM

TEIL 6/ - ALLGEMEINER UEBERBLICK UEBER ATTRAKTIVE SEKTOREN FUER INVESTITIONEN IN VIETNAM –

(C)                  BERGBAU UND MINERALINDUSTRIE IN VIETNAM

Dieser Inhalt ist Teil der 16. Auflage des Investitionsratgebers fuer Vietnam von Dr. Oliver Massmann

© Dr. Oliver Massmann 2017

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Datum: Dezember 2017

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(C)                  BERGBAU UND MINERALINDUSTIRE IN VIETNAM

1.1.10 Bergbau und Mineralindustrie

Der Druck der Bergbauinvestoren in den frühen 90er Jahren führte dazu, dass die vietnamesische Regierung mit Hilfe verschiedener "Spezialisten" im Jahr 1996 das Mineraliengesetz (“Mineral Law 1996”) verabschiedete, welches am 1. September 1996 in Kraft getreten ist. Anschließend erließ sie noch verschiedene Decrees.

Das Gesetz wurde weitgehend dem Vorbild des australischen und kanadischen Bergbaugesetzes entnommen, das den vietnamesischen Anforderungen genügen konnte. Abgesehen von der extrem schlechten Übersetzung ins Englische und der Inkonsistenz in der Terminologie zwischen dem Gesetz und den Regierungsverordnungen  gab es noch andere Schwachstellen. Die Prozesse der Vergabe der Minen waren  beispielsweise alles andere als klar. Es wurden eine Reihe neuer Verordnungen eingeführt, die das Klima für Bergbauinvestitionen in Vietnam leider verschlechtert haben. Das PC hat weniger Authoritaet um Lizenzen auszustellen. Durch das neue Gesetz sind alle Gebiete der Auktion ausgestellt, ausser jener, die die Regierung zuteilt. Allgemein sind es strengere Bedingungen fuer den Erhalt der Lizenz und fuer den Transfer. Die neue Bergbaugebuehr wird die Gebuehr fuer das Exklusivrecht ersetzen. Die neue Gebuehr wird bestimmt in Abhaenigkeit zu Wert, Menge und Qualitaet der Mineralien, Typ und Kategorie und Bedingungen fuer den leitenden Bergbau fuer jeden Einzelfall.  Dafuer hat die Regierung spezielle Regulierungsmethoden fuer die Berechnung erarbeitet.

Gesetzesaenderungen

Gesetz 60/2010/QH12 der Nationalversammlung vom 17. November 2010 trat am 1. Juli 2011 in Kraft. Es ersetzte das alte Mineralindustriegesetz vom 20. Maerz 1996. Das neue Gesetz hat die Lizenztypen halbiert und Schuerfungen werden unter der Explorationskonzession moeglich, wobei Unternehmen mit einer Bergbaulizenz auch Mineralien weiterverarbeiten duerfen. Die Maximaldauer betraegt 4 Jahre mit der Moeglichkeit um weitere vier Jahre zu erweitern, wobei der Unternehmer 30% seines Lizenzgebiets abgeben muss.

Lizenzzahlungen fuer den Bergbau

Gesetz 45/2009/QH12 regelt die neuen Pflichten fuer Lizenzkosten im Bergbau in Vietnam. Gefolgt von Decree 50, welches am 1. Juli 2010 wirksam wurde enthaelt es detaillierte Regulierungen und Richtlinien fuer die Ausfuehrungen des Gesetzes fuer Lizenzgebuehren. Decree 50 bezieht sich auf Lizenztarife und ist nur fuer Berechnungen nach dem 1. Juli 2010 anwendbar. Decree 50 legt fest, dass der zu versteuernde Preis der Ressourcen gemaess des Verkaufspreises der Naturressource bei der erhebenden Niederlassung ohne den VAT zu berechnen ist. Wo der Preis nicht festellbar ist, haengt der zu versteuernde Preis vom aktuellen Verkaufspreis im regionalen Markt des relevanten geographischen Bereichs ab. Eine wichtige Aenderung ist, dass der zu versteuernde Preis fuer exportierte Naturressourcen, der Exportpreis der dem free-on-board-Preis (FOB) entspricht. Vorher wurden die Steuern gemaess dem bezahlten Preis an ihren Abbauort erhoben. Wenn ein Naturprodukt aus Vietnam verkauft und exportiert wird, sind die aufzuerlegenden Steuern eine Kombination aus beiden Methoden.

Bitte kontaktieren Sie den Autor Dr. Oliver Massmann, Generaldirektor von Duane Morris unter omassmann@duanemorris.com wenn Sie Fragen zu dem oben erlaeuterten Inhalt haben.

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